Rechtsprechung
| BVerwG, 17.07.1979 - 1 WB 111.78 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Grenzalter für den Antritt einer Verwendung als Bataillonskommandeur im Feldheer - Einschränkung des Ermessensspielraums durch Verwendungsvorschläge
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 23.04.1975 - I WB 189.72
Besetzung eines höherwertigen Dienstpostens - SoldatVerwendungsplanung - …
Auszug aus BVerwG, 17.07.1979 - 1 WB 111.78
Vielmehr entscheidet der militärische Vorgesetzte über die Verwendung eines Soldaten allein nach Maßgabe des dienstlichen Bedürfnisses nach seinem pflichtgemäßen Ermessen (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. BVerwGE 53, 23, 26 mit weiteren Hinweisen).Ein solcher Fall kann insbesondere dann eintreten, wenn der zuständige Vorgesetzte dem Soldaten in rechtsverbindlicher Weise zugesichert hat, ihn auf einer bestimmten Stelle zu verwenden (vgl. hierzu BVerwGE 15, 3, 7 [BVerwG 30.08.1962 - II C 16/60]; 53, 23, 26).
Daß dies nicht Rechtens sein kann, liegt auf der Hand (BVerwGE 53, 23 2. Leitsatz, 27).
- BVerwG, 30.08.1962 - II C 16.60
Anspruch auf Beförderung in eine Planstelle der Besoldungsgruppe A 14 …
Auszug aus BVerwG, 17.07.1979 - 1 WB 111.78
Ein solcher Fall kann insbesondere dann eintreten, wenn der zuständige Vorgesetzte dem Soldaten in rechtsverbindlicher Weise zugesichert hat, ihn auf einer bestimmten Stelle zu verwenden (vgl. hierzu BVerwGE 15, 3, 7 [BVerwG 30.08.1962 - II C 16/60]; 53, 23, 26).
- BVerwG, 23.10.1980 - 2 C 22.79
Voraussetzungen für die Ernennung eines Soldaten zum Berufssoldaten - …
Für solche Höchstaltersgrenzen gibt es auch bei Soldaten sachgerechte Gründe, nämlich eine ausgewogene, den Verteidigungsbedürfnissen entsprechende Altersstruktur der Bundeswehr (vgl. hierzu auch BVerwGE 23, 295 [BVerwG 24.02.1966 - VIII C 115/64] [303];Beschluß vom 17. Juli 1979 - BVerwG 1 WB 111/78 - [ZBR 1930, 324]).